Rassismus und Justiz: Rassistische Diskriminierung im Recht, vor Gericht und in der Ausbildung – wo steht die deutsche Justiz 2023?

23. März 2023
18:00 - 19:30 Uhr
Ort: Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Veranstalter: Kompetenznetzwerks Rechtsextremismusprävention

Rassismus in der deutschen Justiz hat unterschiedliche Facetten und umfangreiche Folgen für Betroffene sowie für die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie. Er zeigt sich am Beispiel von Hans Georg Maaßen, der bis vor kurzem das Grundgesetz, insbesondere den Abschnitt zum Grundrecht auf Asyl, für einen der wichtigsten Fachverlage kommentieren durfte. Er zeigt sich ebenfalls daran, dass es keine Bundesrichter*innen of Color gibt, an der sekundären Viktimisierung von Opfern rassistischer und rechtsextremer Gewalt vor Gericht oder auch an der mangelnden Aufmerksamkeit für die Problematik rechtsextremer Bewerber*innen für das Schöff*innenamt bei der anstehenden bundesweiten Wahl.

Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus wird ein kritischer Blick auf das deutsche Justizsystem geworfen. Es werden aktuelle Geschehnisse im Themenfeld Rassismus und Justiz vor der Frage: „Rassistische Diskriminierung im Recht, vor Gericht und in der Ausbildung – wo steht die deutsche Justiz 2023?“ diskutiert. Über aktuelle Entwicklungen in der deutschen Justizlandschaft sowie über die Gefahren, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen wird mit folgenden Podiumsgästen gesprochen:

  • Sandra Kim, Referatsleiterin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen
  • Sanchita Basu, ReachOut, Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und Bedrohung Berlin
  • Menina Morenike Ugwuoke, Hochschulgruppe BIJOC, Black, indigenous Jurastudierende of Colour
  • Gionathan Lo Mascolo, Referent Rechtsextremismus und Justiz, Gesicht Zeigen

Im Anschluss an die Diskussion möchten kann bei Snacks und Getränken ins Gespräch gekommen werden.

Der Salon ist die Auftaktveranstaltung des neuen Debatten-Formats zum Thema rechte Demokratiegefährdung des Kompetenznetzwerks Rechtsextremismusprävention. In der Salonreihe soll regelmäßig zu aktuellen Herausforderungen im Bereich Rechtsextremismus diskutiert werden: Wie wird die Gesellschaft resilient gegen Bedrohungen von rechts?

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