Sehr geehrte Damen und Herren,
der Populismus ist auf dem Vormarsch. Nicht nur in verschiedensten Regionen Europas – von Schweden über die Niederlande und Österreich
bis nach Osteuropa – punkten Rechtspopulist/innen mit platten Parolen und vermeintlich einfachen Antworten. Auch in Deutschland
versuchen rechtspopulistische Gruppierungen unter dem Deckmantel von Bürgerbewegungen gegen unsere multikulturelle demokratische
Gesellschaft und insbesondere „den Islam“ zu agitieren.
Dass Initiativen wie „Pro Köln“ es zum Teil mit besorgniserregendem Erfolg schaffen, Ängste von Bürger/innen für „ihre Sache“ zu instrumentalisieren
und dabei der gefährliche Hintergrund und die Agenda der Akteure oftmals nicht offen zu Tage tritt, zeigen Aktionen wie
die Demonstration gegen Moschee-Bauten in Köln oder die Kampagnen von „Pro-NRW“ im Zuge des NRW-Landtagswahlkampfes im Jahr
2010. Doch hinter den vermeintlichen Vertreter/innen „des kleinen Mannes“ verbergen sich oftmals das Personal, die Ideologie und die
Organisationsstrukturen des organisierten Rechtsextremismus. In völkischer Tradition werden hier rassistische, chauvinistische sowie antiislamische
Ressentiments in der Mitte der Gesellschaft bedient.
Auch in Berlin versucht sich die extreme Rechte in rechtspopulistischer Manier und mit Rekurs auf Meinungsfreiheit als Anwalt der vermeidlich
von der demokratischen Politik Alleingelassenen mit Slogans gegen islamische „Überfremdung“, multikulturelle Gesellschaft und Integration
zu profi lieren. Nachdem im Sommer 2010 „Pro Deutschland“ seinen Bundesparteitag in Berlin abgehalten hat, mobilisieren
rechte Gruppierungen, von freien Wählervereinigungen über Gruppen wie „Pax Europa“ und „Pro Berlin“ derzeit im Vorfeld der Wahlen
zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011.
Diesen Entwicklungen stellen sich eine starke Zivilgesellschaft und engagierte Akteure aus allen gesellschaftspolitischen Sparten entgegen.
Um die Anstrengungen für ein Mehr an Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz, – in Berlin und anderswo – zu unterstützen, lädt die Friedrich-
Ebert-Stiftung zur Debatte über aktuelle Herausforderungen und effektive Wege, Rassismus und Ausgrenzung klare Grenzen aufzuzeigen.
Sie sind herzlich eingeladen, die Debatte mit Ihren Gedanken und Ideen zu bereichern!