Vom 12. - 15. März 2003 hat in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin die Konferenz "Lernen und Erinnern - Holocaust, Völkermord und staatliche Gewaltverbrechen im 20. Jahrhundert" stattgefunden, gemeinsam veranstaltet vom Georg-Eckert-Institut für internationale Schulbuchforschung, dem International Committee of Memorial Museums for the Remembrance of Victimes of Public Crimes (IC MEMO) und der Stiftung Topographie des Terrors, mit Unterstützung des Auswärtigen Amts. 160 Personen aus vier Kontinenten haben daran teilgenommen. Die Darstellung verschiedener Genozide und staatlicher Gewaltverbrechen im 20. Jahrhundert sowie die vergleichende Diskussion über verschiedene Formen ihrer Aufarbeitung im internationalen Rahmen (UN, Strafgerichtshof), innerhalb der jeweiligen Gesellschaften (von Strafgerichten bis Versöhnungskommissionen) und in der Bildungsarbeit (Schule, Schulbücher und Gedenkstätten) sollte Aufschluß darüber geben, ob es Wege gibt, nicht nur Völkermorde und Staatsverbrechen im nachhinein aufzuarbeiten, sondern auch im Vorfeld an deren Prävention mitzuwirken.
Für die Stiftung Topographie des Terrors ist diese Konferenz eine Weiterentwicklung von Diskussionsprozessen im internationalen Diskurs. Sowohl die Tagung "Auf dem Weg nach Europa - Gedenkstätten vor neuen Herausforderungen und Aufgaben" (gemeinsam veranstaltet mit der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V. und der Bundeszentrale für politische Bildung, mitfinanziert vom Auswärtigen Amt), bei der unterschiedliche Inhalte und Formen der Aufarbeitung des NS-Terrors in Europa und deren Bedeutung für die Geschichtsbilder in einem zusammenwachsenden Europa diskutiert wurden, als auch die Konferenz "Der Umgang mit der Vergangenheit nach der Überwindung von Diktaturen. Unterschiede und Übereinstimmung zwischen Argentinien, Chile, Deutschland, Polen und Südafrika" (mitveranstaltet von der Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz und der Paolo-Freie-Gesellschaft) haben Denkanstöße geliefert, an die auf der diesjährigen Tagung angeknüpft werden konnte. .Weitere Informationen zu der Tagung und zahlreiche Vorträge sind in der PublicNewsgroup des Online-Gedenkstättenforums abrufbar.
Erik D. Weitz hat in seinem die Veranstaltung abschließenden Vortrag eine kommentierte Zusammenfassung der Tagung gegeben. Sein Vortrag ist im folgenden abgedruckt.
Ich weiß nicht, ob diese Tagung die erste in Deutschland ist, die sich mit dem Thema Genozid - d.h. nicht nur mit dem Holocaust - befasst. Ich bin sicher, dass sie sehr rasch als ein Meilenstein angesehen wird - eine Tagung, die sowohl den Meinungswandel aufgezeigt hat, der während der letzten fünf Jahre stattgefunden hat, als auch wichtige Impulse für die weitere Forschungsarbeit zum Thema Genozid und zu anderen vergleichbaren Hauptverbrechen gegen die Menschlichkeit gegeben hat. Die Konferenz war auch in soweit beachtenswert, als dass Menschen aus verschiedenen Nationen und aus unterschiedlichen Arbeitsbereichen zusammengekommen sind, um an ihr teilzunehmen. Darunter waren Aktivisten von NGOs, Zeugen von Hauptverbrechen, Lehrer, Wissenschaftler und viele Menschen, die an einer Reform der Schullehrpläne mitarbeiten oder in Museen und Gedenkstätten tätig sind. Gestern habe ich Sachsenhausen besucht und am ersten Tag der Konferenz bin ich zusammen mit den meisten von Ihnen in der Ausstellung "Topographie des Terrors" gewesen. Am Tag vor dem Konferenzanfang besuchte ich das Jüdische Museum auf eigene Faust. Wenn man aus dem Ausland kommt, muss es einen sehr beeindrucken, mit welcher Sorgfalt und Ernsthaftigkeit diese Gedenkstätten und Museen gestaltet worden sind und wie groß die Bereitschaft ist, solche schwierigen Themen zu bewältigen. So wird sich beispielsweise mit den verschiedenen Ebenen der Menschenrechtsverletzungen in den unterschiedlichen Zeitabschnitten - von den Nazis über die Sowjets bis hin zur Deutschen Demokratischen Republik - auseinandergesetzt. Wir haben bei der Konferenz auch von der wichtigen und schwierigen Versöhnungsarbeit erfahren, die zur Zeit in post-genozidären Gesellschaften wie Ruanda und Bosnien stattfindet.
Wir haben außerdem - vor allem gestern - ernsthafte Auseinandersetzungen gehabt, wie es sich bei einer Konferenz auch gehört. Es wäre doch langweilig, wenn wir alle immer die gleiche Meinung teilten. Ich möchte nun einige wichtige Themen ansprechen, die den Schwerpunkt der Diskussion bildeten. Ausgehend von Dan Diners Eröffnungsrede - es ist so viel passiert in den letzten Tagen, dass es einem so vorkommt, als hätte er sein Vortrag schon vor Wochen gehalten - möchte ich mich in meinem Text insbesondere dem Problem der Definition des Begriffs Genozid zuwenden und mich außerdem mit einigen vergleichenden und historischen Gesichtspunkten befassen.
Ich bin mir nicht mehr sicher, ob Herr Diner in seinem Vortrag tatsächlich den durch ihn geprägten Ausdruck verwendet hat, mit dem er den Holocaust als "Zivilisationsbruch", beschreibt. Aber als Herr Reinhard Rürup uns Herrn Diner vorgestellt hat, erwähnte er einen Begriff, der ohne Zweifel an Diners Darstellung des Holocausts geknüpft ist: den Begriff "ultimativer Genozid." Ich finde diesen Ausdruck und den mit ihm verbundenen Standpunkt sehr problematisch. Der Holocaust war einer von mehreren Massenmorden, die im 20. Jahrhundert geschehen sind. Er hatte besondere Eigenschaften, wie alle historischen Ereignissen, alle Genozide. Diese Besonderheiten hatten mit Deutschlands stark ausgeprägter bürokratischer und militärischer Kultur zu tun. Das war sicherlich nicht die einzige Tradition in Deutschland, doch war es eine sehr starke Tradition, die die Nazis, nachdem sie die Macht ergriffen hatten, auf eine äußerst systematische Art einzusetzen wussten, um Juden zu ermorden. Eine andere Besonderheit hatte mit Deutschlands Großmachtstatus zu tun, der die sehr großen territorialen Ambitionen in Europa verstärkte. Es gab dennoch leider "nichts Außergewöhnliches" im utopischen Antrieb der Nazis, eine Homogenität herzustellen, oder in ihrer Anwendung der Rassenideologie zur Klassifizierung und Säuberung bestimmter Menschengruppen.
Es ist natürlich leicht zu verstehen, warum der Holocaust mittlerweile eine so große Rolle in der westlichen Gesellschaft spielt. Er ist in Europa während eines Krieges geschehen, an dem alle die großen westlichen Weltmächte beteiligt waren. Es scheint mir aber weder intellektuell noch moralisch oder politisch vertretbar, den Holocaust als den einzigen Zivilisationsbruch festzulegen. Es ist meiner Ansicht nach notwendig, auch den armenischen Genozid als einen Zivilisationsbruch zu betrachten. In der Rede von Fikret Adanir am Freitag hörten wir, dass, auch wenn es davor einige - darunter auch sehr ernsthafte - Fälle von Gewalt gegen das armenische Volk gegeben hat, der Angriff des einstigen Osmanischen Reichs gegen die Armenier im Jahr 1915 beispiellos war. Uns wurde auch erzählt, dass es in Ruanda noch nie zuvor ein Ereignis in der Größenordnung des Genozids von 1994 gegeben hatte. Gerade wurde ein Vortrag über die extreme Notlage in Tschetschenien gehalten. Den Ruanda-Genozid sowie die gegenwärtigen Ereignisse in Tschetschenien müssen wir ebenfalls als "Zivilisationsbrüche" betrachten.
Wir müssen das 20. Jahrhundert als eine Reihe von solchen Brüchen sehen. Ich befürchte, dass Diners Begriff des "ultimativen Genozids" auch dazu dient, die Einzigartigkeit des Holocausts mit schöneren Worten darzustellen. Der Holocaust war ohne Zweifel ein Verbrechen von enormem Ausmaß und die größte Tragödie der jüdischen Geschichte. Aber "Einzigartigkeit" ist entweder ein theologisches Konzept, mit dem ein Ereignis jenseits der Geschichte plaziert wird, oder eine Banalität, da jedes historische Ereignis zu einer bestimmten Zeit in einem bestimmten Ort geschieht und deshalb nicht wiederholt werden kann.
So kehren wir zum Problem der Definition, was einen Genozid konstituiert, zurück. Ich unterstütze die gestrigen Bemerkungen von Yves Ternon, in denen er uns zur Vorsicht mahnt, das Konzept nicht so weit zu verallgemeinern, bis dadurch die gesamte Bedeutung verloren geht. Es gibt eine große Breite von Menschenrechtsverstößen und Verbrechen gegen Völker, aber nicht alle gelten als Völkermord. Wie Dan Diner richtig sagte: Den Opfern wird es wohl egal sein, ob sie bei einem von uns als Genozid bezeichneten Ereignis oder durch eine Tat im Rahmen "normaler" politischer Unterdrückung ermordet wurden. Aber gerade diese Frage muss für uns von großer Bedeutung sein. Wir müssen in der Lage sein, zwischen verschiedenen Arten von Regimen und verschiedenen Arten von Menschenrechtsverletzungen analytisch differenzieren zu können. Wir müssen unterscheiden können zwischen jenen Regimen, die "nur" repressiv sind, d. h., die ihrer Bevölkerung die Redefreiheit verbieten oder sogar hierarchische Rassensysteme wie z. B. die Apartheid aufrecht erhalten, und Regimen, die die Absicht haben, bestimmte Bevölkerungsgruppen zu ermorden. Historisch betrachtet und auch jetzt in der heutigen Welt müssen wir uns im Klaren darüber sein, womit wir es zu tun haben. Selbstverständlich müssen wir das wissen, um Genozide in der Zukunft zu verhindern - dieses Diskussionsthema beschäftigte uns gestern. Wir müssen es aber auch für juristische Zwecke wissen, damit wir feststellen können, auf welcher Gesetzesgrundlage die Verbrecher angeklagt werden können. Und wir müssen in pädagogischer Hinsicht wissen, wie wir solche Ereignisse im Unterricht behandeln und erklären sollen. Wir müssen analytische Unterschiede machen können.
Jeder, der sich mit dem Thema beschäftigt hat, weiß, dass es mit der UNO-Definition des Begriffes Genozid immense Probleme gibt. Sie ist gleichzeitig zu breit und zu eng gefasst. Aus politischen Gründen oder auf Grund sozialer Unterschiede begangener Mord wird von dieser Definition beispielsweise ausgeschlossen. Frank Chalk u. a. haben sich bemüht, uns präzisere Definitionen zur Verfügung zu stellen. Es gibt aber keine perfekte Definition. Die UNO-Definition unterstützt immerhin die historische Aufarbeitung, die unser Verstehen vergangener Regime und Ereignisse leitet, und ist natürlich auch eine Grundlage für die gegenwärtige Politik. Anhand der UN-Konvention, sind wir in der Lage zu sagen - und das tun auch viele - dass der Genozid "das Verbrechen aller Verbrechen" ist, nämlich die Absicht - und das Wort Absicht ist hier entscheidend -, eine Bevölkerung, die durch ethnische, nationale, religiöse oder rassische Merkmale definiert ist, "ganz oder teilweise" zu vernichten.
Nun kenne ich keinen Fall von Massenmord, in dem ein Regime Menschen "nur" aus ethnischen, nationalen, religiösen oder rassischen Gründen umgebracht hat. Wie Mihran Dabag gestern ausgeführt hat, gibt es bei allen Genoziden ein Maß an politischer Gewalt und politisch motiviertem Töten. Gemäßigte Serben, die versucht haben, ihre muslimischen Nachbarn zu schützen, wurden von serbischen Nationalisten ermordet. Gemäßigte Hutus, die ihr Tutsi-Nachbarn schützen wollten, wurden umgebracht. Erlauben Sie mir drei verschiedene Modelle von Genoziden darzustellen, darunter historische sowie zeitgenössische. 1) Wir kennen historische Beispiele, bei denen die genozidäre Absicht im Mittelpunkt der Politik des Regimes stand - in Nazi-Deutschland, in Ruanda unter der Hutu-Macht. Dazu gehören auch die massiven Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit dem Genozid begangen wurden, wie z. B. die Ermordung von Deutschen, die das Nazisystem ablehnten, oder von gemäßigten Hutus, die gegen die Hutu-Macht waren. 2) Es gibt auch andere Systeme, bei denen massive Unterdrückung einschließlich Tötung im Mittelpunkt standen und wo am Rande der Genozid von Minderheiten stattfand: Kambodscha unter den Roten Khmer, die Sowjetunion in den vierziger Jahren. Und wie wir gestern erfahren haben, passt Russland heute in Bezug auf Tschetschenien auch zu dieser Gruppe. Modelle 1 und 2 haben Folgendes gemeinsam: Beide liefern Beispiele für Regime, die versucht haben, eine homogene Bevölkerung zu schaffen und eine Gesellschaft ohne Unterschiede gründen. Aber es gibt noch ein drittes Model: 3) Genozide der Kolonisierung, begangen durch eine große Anzahl von Regimen, darunter auch liberal-politische Systeme.
Wie wir von Greg Stanton und mehreren anderen Referenten erfahren haben, ist die Voraussetzung jeder genozidären Tat, dass die Bevölkerung bestimmten Klassifizierungsgruppen zugeordnet wird. Ich möchte hier hervorheben, dass jede Art der Klassifizierung, Identifizierung und Kategorisierung von Bevölkerungsgruppen eine ideologische, politische Tat ist. Klassifizierungen sind nicht "natürlich". Sicherlich war es nicht besonders schwierig, in Magnitogorsk, einer in den 30er Jahren gebauten großen Stahlanlage in der Sowjetunion, ein Proletariat identifizieren zu können. Ein Jude in Breslau war sicherlich auch relativ leicht zu erkennen; und es fiel nicht schwer einen vietnamesischen Händler von einem Khmer-Bauern oder in Banja Luka einen Muslim von einem Serben zu unterscheiden. Aber was ist mit den vielen Fällen von gemischten Ehen oder mit den mobilen Generationen, die aus ihrem traditionellen Umfeld entwachsen sind: Menschen, die einen jüdischen Großelternteil hatten, die aber assimiliert waren und integriert in einem christlichen deutschen Umfeld lebten; dem Sohn oder der Tochter eines Fabrikarbeiters in Petrograd, den Kinder von Khmer und Vietnamesen, Kindern aus muslimischen und serbischen Ehen? Die Realität ist immer komplizierter als die Kategorien, die die Regime versuchen festzulegen. Die Grenzen zwischen den Identitäten die auf Klasse, Religion, Nationalität und Rasse basieren, sind oft sehr durchlässig. Wurden in der Sowjetunion in den 40er Jahren Tschetschenen und Krim-Tartaren und viele andere deportiert, weil manche unter ihnen Muslime waren? Oder weil sie Widerstand gegen die Zwangskollektivierungspolitik in den 30er Jahren geleistet hatten? Weil sie zum Teil nomadisch waren oder weil sie Landwirtschaft auf privatem Familienbesitz betrieben? Weil sie als Sicherheitsrisiko galten, wie es bei Koreanern und Deutschen der Fall war? Oder ganz einfach deshalb, weil sie Tschetschenen oder Tartaren oder Koreaner waren? Nun, alle die oben genannten Gründe entsprechen der Wahrheit. Kommunistische Regime haben vermutlich Menschen hauptsächlich wegen ihrer Funktion in der Klassengesellschaft oder wegen angenommener militärischer Sicherheitsrisiken verfolgt. Koreaner, die in der Sowjetunion lebten, hatten beispielsweise grenzüberschreitende Verbindungen mit ihren Landsleuten in der von Japan kontrollierten Mandschurei, während ethnische Chinesen und Vietnamesen in Kambodscha vor dem Sieg der Roten Khmer sehr oft eine wichtige Rolle in der Wirtschaft gespielt haben. Aber nachdem der sowjetische Staat jeden einzelnen Koreaner als Sicherheitsrisiko eingestuft hatte, nachdem die Tschetschenen - ungeachtet dessen, was jeder individuelle Tschetschene gemacht oder nicht gemacht hatte -per Definition Staatsfeinde waren, nachdem die Roten Khmer angefangen hatten, sämtliche Chinesen und Vietnamesen in Kambodscha eo ipso als Staatsfeinde zu betrachten, wurden von diesen Regimen "rassistische" Identitäten geschaffen, die ursprünglich "nur" auf Klasse oder Ethnizität basiert hatten. Genozidäre Regime basieren, wie es gestern geäußert wurde, auf radikaler Simplifizierung: Sie reduzieren die Vielfalt menschlicher Identitäten auf eine einzige Form von Rasse, Religion oder Nation. Diese vereinfachten Identitäten sollen als angeblich natürliche und ewige Kategorien gelten - bis der Feind von der Welt verschwunden ist.
Trotz meiner sehr großen Achtung für Henri Lokard, einen Mann, von dem ich enorm viel über Kambodscha erfahren habe - durch seine Bücher und in den Gesprächen, die wir in den letzten Tagen geführt haben -, möchte ich daran erinnern, dass Identitäten fließend sind. Ich glaube nicht, dass wir alle die Begriffe wie Politizid, Demozid, Kulturzid etc. benötigen. Ich finde, dass sie verwirrend sind und dass sie die Wirkung des Begriffs "Genozid" - immerhin der einzige Begriff von juristischer Bedeutung - schwächen. Die UN-Völkermordkonvention wurde von mehr als 140 Staaten unterzeichnet, die sich damit verpflichten "gesetzgeberische Maßnahmen zur Verhütung und Bestrafung dieses Verbrechen zu ergreifen". Auch die Vereinigten Staaten war dabei, allerdings dauerte es 40 Jahre bis der Senat die Konvention ratifizierte. ..Wir haben gehört wie unsere Kollegen von Ruanda und Südafrika argumentierten, dass wir auch über koloniale Genozide sprechen müssen, wenn wir uns wenn dem Thema Genozid zuwenden. Thami Tisani zitierte Mahmood Mandani, um auf die Argumentation Hannah Arendts zu kommen, die sagte, dass eine untrennbare Verbindung zwischen Rassismus, wie er sich in den europäischen Kolonialreichen entwickelt hat, und dem Antisemitismus existiert: Der Holocaust sei eine Art Rückkehr des Imperialismus in Europa gewesen. Das sind wichtige Gesichtspunkte, die ich gerne bestätige. Hannah Arendt zog diese Schlussfolgerung ca. 1950 in ihrem Standardwerk "Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft". Es dauerte etwa vierzig Jahre, bis Historiker, Literaturwissenschaftler und andere auf ihrer Erkenntnis aufbauten und angefangen haben, die empirische Grundlage für diese Position zu schaffen. Es ist wichtig, dass wir verstehen, wie europäische Ideen und politische Modelle in die Kolonien gelangt sind - durch die Schaffung rassistischer Kategorien durch die Belgier beispielsweise -, und wie diese politischen Modelle dann nach Europa zurückgekehrt sind - z B. mit dem deutschen Massaker der Herero, eine Tat, die übrigens den Hereros, nicht den Armenier, den unglücklichen Titel als erste Opfer eines Massenmords im 20. Jahrhundert verleiht. Wir müssen einen globalen Blick behalten.
Aber mit dem Thema Kolonialismus ist es nicht getan. Jean-Pierre Chrétien berichtete von der dezentralisierten Natur des Ruanda-Genozids. Und vom Publikum wurde Kritik an dem großartigen, vom Imperial War Museum produzierten Film geäußert: Er hätte nur die Mörder "an Ort und Stelle" gezeigt, aber keine der Eliten, die die Tötungen provoziert und organisiert hatten. Meines Wissens hat jeder Genozid im 20. Jahrhundert den gleichen Charakter - auch wenn die Verhältnisse der einzelnen Fälle sich unterscheiden: Es gibt immer die gleiche, merkwürdige Mischung aus zentraler Organisation und dezentralisierter Gewalt, aus elitärer Organisation und Beteiligung der Massen. Es sind genau diese Merkmale, die Genozide im 20. Jahrhundert so fatal machen. Staaten setzen Menschen ein als Brigadeführer, Sozialarbeiter und Pioniere, aber auch als Gefängniswärter, Wachmänner, Peiniger und Mörder, die die Brutalität des Genozids erfinden und durchführen. In allen Fällen dehnt sich der Kreis der Täter bis hin zur allgemeinen Bevölkerung aus. Dazu gehören auch diejenigen, die mit Freude zugeschaut haben, als die Nazis oder ihre Gehilfen Juden auf Marktplätzen und in Synagogen umbrachten, oder als serbische Truppen Muslime töteten. Das Eigentum von Juden, Krim-Tataren, Tschetschenen, Vietnamesen und bosnischen Muslimen wurde von Nachbarn und Zuschauern beschlagnahmt, von denen sie dann auch aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Genozide in dem Ausmaß, wie wir sie im 20. Jahrhundert erlebten, waren nur möglich, weil diese Tausenden von Menschen mitmachten. Manche wurden zu aktiven Teilnehmern von Massentötungen, andere profitierten auf materielle und andere Art davon, dass ihre Nachbarn verschwanden. Und gerade weil Genozide soziale Projekte sind, haben die Nachfolgegesellschaften und Staaten die große Last der Vergangenheit sowie die Auseinandersetzung mit der Erinnerung zu tragen.
Ich weiß, dass unsere heutige Welt aus Staaten besteht. Die gestrige Diskussionsrunde machte klar, dass Staaten und internationale Einrichtungen noch viel mehr Aktives unternehmen können, um Genozide zu verhindern. Aber Staaten, Nationalstaaten vor allem, sind auch ein Teil unseres Problems. Gestern hat Yves Ternon den Idealismus der amerikanischen Präsidenten Jefferson und Wilson heraufbeschwört. Ich lasse Jefferson zu Seite. Wilson, muss ich gestehen, ist für mich kein politischer Held. Wilson war, meiner Meinung nach, ein politisches Desaster. Sein absoluter Glaube an die Bildung von Staaten, die auf bestimmte Nationalitäten basierten, führte zu ethnischen Konflikten und letztendlich zu einigen Genoziden im Europa des 20. Jahrhunderts.
Ist es also möglich, die brutale und korrupte Natur dieser Ereignisse hinter sich zu lassen, um sich eine Welt ohne Massenmord vorzustellen? Die Rassen- und Nationalideologien definieren die moderne Welt und durchdringen unser Bewusstsein so sehr, dass wir uns unsere Vergangenheit und Gegenwart kaum noch ohne sie vorstellen können. Sie sind jedoch Ideologien, sie sind Erfindungen. Das Wort "Rasse" existierte nicht vor dem späten 14. Jahrhundert in den europäischen Sprachen, und erst im 16. Jahrhundert wurde das Wort gebräuchlich. Das Wort "Nation" geht zwar weiter zurück, die Bedeutung von heute wurde jedoch erst in der modernen Zeit nach der französischen Revolution geprägt. Es gibt zwar keine unmittelbare, direkte Verbindung zwischen diesen zwei Begriffen und dem Phänomen Genozid - viele nationale und rassische Systeme sind "nur" diskriminierend und nicht mörderisch, und bei jedem einzelnen Fall müssen viele verschiedene historische Faktoren in Betracht gezogen werden - aber die Ideen von Rasse und Nation spielen bei den Genoziden im 20. Jahrhundert eine zentrale Rolle. Rassistisches Denken entstand in Zusammenhang mit den europäischen Entdeckungsreisen um das Jahr 1500 und entwickelte sich mit der Sklaverei in der Neuen Welt sowie mit den wissenschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklungen des 18. Jahrhunderts weiter. Rassistisches Denken bietet keine Grundlage für eine menschlichere, weniger gewalttätige Welt. Der Nationalstaat ist noch problematischer. Er bildete den Mittelpunkt der Volkssouveränität und der politischen Rechte in der Moderne. Nicht nur Rassenkonzepte, auch die Überzeugung, dass jeder Staat nur ein einzelnes Volk vertreten soll und dass nur diese Menschen innerhalb seiner Grenzen leben sollten, ist die Ursache für viele Tragödien gewesen, die ich in meinem Buch diskutiere. Es dauerte 130 Jahre, von der französischen Revolution 1789 bis zu den Pariser Friedensverträge nach dem Ersten Weltkrieg, bis das Konzept des Nationalstaats die zentrale politische Struktur des Westens wurde. Nochmals 40 Jahre dauerte es, bis die Kolonialreiche zu Ende gingen und der Nationalstaat universal wurde. In dieser sehr schnellen Welt, in der wir leben, müsste es doch möglich sein, dass die Rolle des Nationalstaats in den 50 Jahre verschwindend gering wird.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen berief in den 90er Jahren zwei internationale Tribunale ein - eins in Den Haag für das ehemalige Jugoslawien, das andere in Arusha für Ruanda. Die Rechtsgrundlage war abgeleitet von der Völkermordkonvention, sowie von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (angenommen von der UNO-Vollversammlung am 10. Dezember 1948, einen Tag nachdem die Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords angenommen wurde) und von den Präzedenzfällen der Nürnberger und Tokier Kriegstribunale. In den Tribunalen von Den Haag und Arusha wurden führende Regierungsmitglieder Serbiens und Ruandas der Durchführung eines Genozid beschuldigt und dafür verurteilt. Außerdem wurden einige Haupttäter wegen "geringerer" Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Diese Ereignisse sind sehr wichtig für die Fortentwicklung der internationalen Menschenrechte und relevant für die Themen, die während der Konferenz diskutiert wurden. Wir bewegen uns langsam aber sicher auf eine neue internationale Ordnung zu, in der die Weltgemeinschaft mehr Bereitschaft zeigt, sich einzumischen, wenn es zu massiven Verstößen gegen die Menschenrechte kommt. Diejenigen, die so eifrig sind, Massenmorde zu begehen, werden in der Zukunft doch hoffentlich zwei Mal überlegen, wenn sie wissen, dass Gerichtssäle und Urteile auf sie warten. Wissenschaftler können endlos über die Schwächen der Massenmordkonvention diskutieren, aber ihre zunehmende zentrale Bedeutung für die internationale Politik und für die internationalen Menschenrechte - nachdem sie praktisch 40 Jahre ruhte - empfiehlt eine gewisse Vorsicht, bevor diese Konvention geistig auseinandergenommen und neu zusammengestellt wird.
Der ehemalige tschechische Präsident und Menschenrechtsbefürworter Václav Havel sprach von einer zukünftigen Übertragung der Macht vom Nationalstaat auf die oberen und unteren Ebenen, auf transnationale und globale Organisationen und auf die vielfältigen Einrichtungen der zivilen Gesellschaft. Er argumentiert, dass Staaten "viel einfachere und zivilisiertere Strukturen werden" sollten, anstatt Objekte emotioneller Zuneigung. Die globale Gemeinschaft, nicht der Nationalstaat, sollte den Kern der Souveränität bilden und der Ursprung und der Bewacher grundlegender Menschenrechte sein. Havels Standpunkt mag einem extrem idealistisch erscheinen, aber der moderne Nationalstaat, verwoben mit den Ideologien von Nation und Rasse, war die Ursache für die Genozide, die wir auf der Konferenz diskutiert haben und auch für viele andere Fälle massiver Menschenrechtsverletzungen, die in der ganzen Welt begangen wurden. Havels Misstrauen dem Staat gegenüber - vor allem wenn die Bevölkerung so viel Hoffnung und Leidenschaft in ihn steckt - ist verständlich. Er proklamiert keine zukünftige Utopie, sondern artikuliert ein langfristiges politisches Projekt, das in mancher Hinsicht in den späten 1940er Jahren mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in der UNO schon begonnen hat: die Behauptung und Sicherung der Grund- und Menschenrechte nicht nur auf der Ebene der einzelnen Staaten, sondern auch für die internationale Gemeinschaft. Die beachtlichen Fortschritte der letzten Jahre in der Durchsetzung der Menschenrechte, insbesondere durch die Tribunale von Den Haag und Arusha und jetzt durch die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs, aber auch durch die Tätigkeit von NGOs und die Arbeit, die Menschen in Museen, Gedenkstätten, und Schulen leisten - dies alles ist als politische Vision die beste Voraussetzung, sicherzustellen, dass Genozide ein Teil unserer Geschichte, aber nicht unserer Gegenwart bleiben.
Professor Dr. Eric D. Weitz, Historiker, ist Direktor des Center for German and European Studies an der University of Minnesota (USA).